Rechtsanwalt Sebastian Trost Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht
Rechtsanwalt Sebastian TrostFachanwalt für Gewerblichen RechtsschutzFachanwalt für Urheber- und Medienrecht

BPatG: "LAPD" ist ein zulässiger Markenbegriff

Einen ungewöhnlichen und rechtlich äußerst interessanten Fall haben wir vor kurzem erfolgreich abgeschlossen:

 

Unser Mandant ist Inhaber der deutschen Wortmarke "LAPD", er hat diese u.a. für Bekleidungsstücke schützen lassen und benutzte das Kennzeichen anschließend für ein eigenes Modelabel. Nach kurzer Zeit musste er sich gegen den Verkauf eines T-Shirts wehren, auf dem ebenfalls der Schriftzug "LAPD" deutlich abgebildet war. Der Mitwerber weigerte sich jedoch, den Verkauf einzustellen und meinte, dass der Begriff "LAPD" als Abkürzung für das "Los Angeles Police Department" bekannt und dementsprechend nicht schützenswert sei.

 

Der Streit ging durch mehrere Instanzen, in denen unser Mandant immer Recht bekam. Schließlich musste das Bundespatentgericht entscheiden, ob die Marke zu löschen sei - dieses verneinte das Gericht dann aber deutlich: Es vertrat die Ansicht, dass der Durchschnittsverbraucher das Zeichen (im Gegensatz zu den bekannten Polizeibehörden "FBI" und "CIA") nicht sofort als Abkürzung für das "Los Angeles Police Department" versteht und somit als Marke eintragungsfähig war (BPatG, Beschluss vom 04.04.2013, 27 W (pat) 46/12, veröffentlicht in der GRUR-Prax 2013, 245).

 

 

 

 

 

 

Anschrift

Rechtsanwalt

Sebastian Trost

Fachanwalt für

Gewerblichen Rechtsschutz

Fachanwalt für

Urheber- und Medienrecht
Hochstraße 113
58095 Hagen

 

Telefon

+49 2331 7875675

 

Telefax

+49 2331 7875676

 

E-Mail

info@ra-trost.de

 

Oder nutzen Sie unser Kontaktformular.

Aktuelles

RSS-Feeds werden geladen...
Druckversion Druckversion | Sitemap
© Rechtsanwalt Sebastian Trost