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Internetrecht
Das Internet ist kaum aus unserem Leben wegzudenken. Während
noch vor einigen Jahren nur wenige Haushalte mit Hochgeschwindigkeit
DSL mit dem Internet verbunden waren, sind heutzutage
die 56k Modems beinahe ausgestorben und jedermannn erfreut
sich über die schnellen Internetverbindungen, über die
man in sekundenschnelle Informationen abrufen, oder bereitstellen
kann. Und gerade da kommen die meisten Probleme auf. Unwissenheit
schützt vor Strafe nicht, besagt ein Sprichwort, das kaum
woanders mehr an Bedeutung gewinnt, als im World Wide
Web.
Entgegen aller Vermutungen muss man an dieser Stelle eines
unbedingt klarstellen. Das Internet ist kein rechtsfreier
Raum. Es ist zwar für alle da, doch die Inhalte der einzelnen
Webseiten werden durch die unterschiedlichsten Rechte
geschützt. Wer sich im Internet bewegt, egal ob privat
oder geschäftlich, muss sich über seine Rechte und Pflichten
ausführlich informieren.
Eine besondere Problematik stellen die so genannten Musik-Tauschbörsen
im Internet dar. Dass das Herunterladen und die Bereitstellung
(leider gehen diese beiden Tatbestände Hand in Hand miteinander)
von Musikdateien illegal und somit strafbar ist, ist leider
nur wenigen bekannt. Gerade jetzt wurde es vermehrt zum
Gesprächsthema in den Medien, dass es in letzter Zeit
zu einer regelrechten Abmahnwelle kam. Die Musikindustrie
verzeichnet durch die elektronischen Tauschbörsen Verluste
in Millionenhöhe und nun wird dagegen etwas unternommen.
Abmahnungen sind zur Mode geworden, wobei es in vielen
Fällen unklar bleibt, ob diese Aufforderungen inhaltlich
überhaupt rechtsmäßig sind und ob geltend gemachte Schadensersatzansprüche
angemessen sind. Eine gute und kompetente Beratung kann
nicht nur eine Verschuldung, sondern auch bereits eine
Abmahnung verhindern. Hierzu empfiehlt es sich, einen
Rechtsanwalt, der sich auf Internetrecht spezialisiert
hat, zu konsultieren.
Ein weiteres Problem im Internet stellen häufig Dienstleistungen
dar, bei denen man unwissentlich einen Vertrag abschließt.
Doch das Internet wird nicht nur für potenzielle Kunden
und Anwender zur Rechtsfalle. Auch Dienstleistungsunternehmen,
Betreiber von Webseiten (auch als Privatperson), Betreiber
von Online-Shops etc. können sich und ihre Kunden vor
rechtlichen Problemen schützen. Hier sollte man ein besonderes
Augenmerk auf die Impressumpflicht, sowie auf die rechtssichere
Gestaltung von Verträgen, Allgemeinen Geschäftsbedingungen,
sowie Haftungshinweisen legen.
Das Marken-
und Urheberrecht sollte ebenfalls nicht auf die leichte
Schulter genommen werden. Auch in diesen Bereichen kann
ich Ihnen, als Rechtsanwalt behilflich sein.
Nachstehend einige - fast schon alltägliche - Probleme,
die bereits viele Mandanten dazu veranlasst haben, mich
um Rat zu fragen.
- In Zeiten von DSL und Kabel-DSL zwar ein etwas seltener
gewordenes Problem, doch kommt es teilweise immer noch
vor, vor allem bei Nutzern, die sich noch über ein 56k
Modem ins Internet einwählen: Dialer. Hier stellt sich
die Frage, was man dagegen tun kann, wenn man einen
Dialer "eingefangen" hat. Dialer wählen sich über eine
teure Telefonnummer ins Internet ein und verursachen
so Telefonkosten, die nicht selten mehrere Hundert Euro
betragen. Muss man diese hohen Gebühren bezahlen, obwohl
man sich niemals bewusst über einen Dialer ins Internet
eingewählt hat?
- Bei Online Einkäufen kann man die Ware vor dem Kauf
nicht in die Hand nehmen, Qualität und Funktionalität
können nicht überprüft werden. Hier kann es durchaus
passieren, dass man defekte Ware erhält, oder eben Ware,
die nicht passt, oder nicht gefällt. Dabei stellt sich
vor allem die Frage, ob man die bestellte Ware auch
zurückgeben kann, und wenn ja, was man bei der Rückgabe
beachten muss.
- Viele Online Shops, und vor allem die Verkäufer auf
Auktionsplattformen liefern ausschließlich gegen Vorkasse.
Doch was ist, wenn die bereits bezahlte Ware nicht geliefert
wird? Welche Schritte können, oder müssen eingeleitet
werden, und wie kommt man zur bestellten Ware, bzw.
wieder zu seinem Geld?
- Domainregistrierung. Dürfen Domainnamen registriert
werden, an denen bereits Markenrechte eines anderen
bestehen? Welche Rechte hat der Markeninhaber?
- Weitere Fragen stellen sich bei den Inhalten einer
Webseite. Dürfen Inhalte, wie Content, Fotos, Grafiken
etc. von anderen Seiten benutzt und verlinkt werden?
Werden dadurch Markenrechte oder Urheberrechte verletzt?
- Eine schwierige Sache ist es mit beleidigenden Einträgen
in Gästebüchern, sowie wenn in einem Forum Beleidigungen
oder strafbare Äußerungen eingetragen werden. Wie können
sich Betreiber rechtlich schützen und was kann man gegen
Beleidigungen unternehmen?
- Abmahnungen bewirken oft Angst und versetzen Webseitenbetreiber,
sowie auch Internetnutzer nicht selten in Panik. Hierbei
sollte man sich vor allem darüber informieren, welche
Folgen eine Abmahnung hat, ist die Abmahnung überhaupt
berechtigt? Wie kann man sich gegen eine unberechtigte
Abmahnung wehren? Wer muss die Abmahnkosten zahlen?
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